Politik lebt vom Dialog – Meine Sommertour 2016 im Wahlkreis

Nah dran

Auch 2016 nutzte ich die sitzungsfreie Zeit im Deutschen Bundestag für Besuche und Gespräche mit verschiedenen Institutionen in meinem Wahlkreis. Meine diesjährige Sommertour stand im Zeichen von drei Schwerpunktthemen:

  • Sicherheit: Die Sicherheitsorgane leisten in unserem Land wichtige Arbeit. Davon habe ich mir vor Ort in Neumünster ein Bild gemacht machen. Mit den Polizisten des Polizeireviers 1 in Neumünster habe ich Gespräche geführt, wie sich ihre Arbeit vor dem Hintergrund aktueller Herausforderungen verändert und wie der Arbeitsplatz der Beamten noch verbessert werden könnte.
  • Klimawandel / Küstenschutz / Tourismus: Der Klimawandel ist auch in Schleswig-Holstein angekommen. Extreme Wetterphänomene sind keine Seltenheit mehr. Unser Land zwischen den Meeren ist davon in herausragender Weise betroffen. Deshalb habe ich mich intensiv den Themen Küstenschutz und Tourismus gewidmet. Küstenschutz und touristische Anforderungen stehen in einem Spannungsverhältnis. Für unterschiedlichste Ansprüche muss mit vielen Beteiligten ein Konsens gefunden werden.
  • Teilhabe und Bildung: Teilhabe an der Gesellschaft und Bildung dürfen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Damit jeder eine Chance auf ein glückliches Leben hat, muss Politik die Voraussetzungen dafür schaffen, Chancengerechtigkeit herzustellen. Menschen mit Behinderung brauchen neben der Barrierefreiheit auch die Chance, an allen Bereichen des Lebens teilhaben zu können. Inklusion und Teilhaberechte sind hierbei wichtige Themen. Im Bundestag steht das neue Teilhabegesetz auf der Tagesordnung.
    Der Weg zu einem Studium ist nicht für jeden vorgezeichnet. Damit Bildungsaufstieg für jeden möglich ist, brauchen besonders Kinder aus Familien ohne studierte Eltern Anleitung und Förderung. Die Initiative ArbeiterKind.de leistet hier wertvolle Arbeit. Die Hürden auf dem Weg zu einem Studium waren einen Tag lang Thema meiner Sommertour.

Darüber hinaus habe ich viele weitere Sommerfeste, Bürgersprechstunden und sonstige Termine absolviert. Berichten will ich hier nun über meine persönlichen Eindrücke von den Besuchen und Gesprächen der drei genannten Schwerpunktthemen. Viel Freude beim Lesen!

Besuch bei der Polizei Neumünster

Streife fahren

Vor Schichtbeginn – Mit kugelsicherer Weste. V.l.: Polizeiobermeisterin Kristin Scheel; ich und Polizeioberkommissar Ralf „Moses“ Lüthje

„Ich habe sehr großen Respekt vor der Arbeit der Polizistinnen und Polizisten in unserem Land. Bei meinem Praxistag im 1. Polizeirevier Neumünster konnte ich hautnah miterleben, welch gute Arbeit sie leisten. Während der Tagesschicht begleitete ich Polizeiobermeisterin Kristin Scheel und Polizeioberkommissar Ralf Lüthje und war beeindruckt von der Ruhe und Präsenz, die die beiden bei ihrem täglichen Dienst auf Neumünsters Straßen ausstrahlen. Das ist schon eine Leistung in einem Job, bei dem die Polizeibeamten nie wissen, was auf sie zukommt. Die Bürgerinnen und Bürger wünschen sich besonders in den heutigen bewegten Zeiten ein Gefühl von Sicherheit. Dem scheint mir in Neumünster Rechnung getragen zu werden. Die Neumünsteraner Polizistinnen und Polizisten zeigen Präsenz und begegnen den Menschen professionell und freundlich – und das mit mehreren Kilogramm Gewicht auf den Schultern. Über die neue Ausrüstung der Polizei, zu der auch die neuen, schwereren und stichfesten Schutzwesten gehören, sowie die Arbeitsbedingungen habe ich mich informiert. Viele Sondereinsätze durch Fußballspiele oder Demonstrationen sorgen für eine hohe Belastung und viele Überstunden. Die Politik hat auf die aktuellen Entwicklungen reagiert, wodurch in Land und Bund zahlreiche neue Polizistinnen und Polizisten eingestellt werden. Das sei in Neumünster vor Ort in Ansätzen schon spürbar, sagten mir die Polizeibeamten im Hintergrundgespräch. Als Bundestagsabgeordnete ist mir die Innere Sicherheit im Land ein wichtiges Anliegen. Unsere Polizei muss gut ausgestattet sein, um ihrer Aufgabe nachkommen zu können. Dafür sorgen wir in der aktuellen Landes- und Bundesregierung. Im Sinne der guten Zusammenarbeit zwischen Bundes- und Landesorganen habe ich mich auch gefreut, dass unsere Neumünsteraner SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Kirsten Eickhoff-Weber beim Hintergrundgespräch dabei war. Danke an die Beamtinnen und Beamten des 1. Polizeireviers Neumünster für die spannenden Einblicke!“

Küstenschutz und Tourismus in Schönberg

V.l.: Ich; Klaus Stelck, Bau- und Wirtschaftsausschuss Gemeinde Schönberg; Antje Klein, stellv. Bürgermeisterin Gemeinde Schönberg; Prof. Dr. Horst Sterr, Geographisches Institut CAU, Kiel, Leiter der Arbeitsgruppe Küstengeographie und Klimafolgenforschung; Dirk Osbahr, Bürgermeister Gemeinde Schönberg; Folkert Jeske, Betriebsleiter Tourist Service Ostseebad Schönberg

„Auf den Klimawandel müssen wir uns einstellen. Das geht uns alle an. Für eine Tourismusregion wie die Probstei ist das Spannungsfeld zwischen Küstenschutz und dem, was die Gäste erwarten, von großer Bedeutung. Deshalb war es mir ein großes Anliegen, mich im Rahmen meiner diesjährigen Sommertour näher mit dem Thema auseinander zu setzen. Wie viel Küstenschutz brauchen wir, wie sicher sind unsere Deiche?

Zunächst besuchte ich den Klimapavillon und diskutierte mit Kommunalpolitikern und dem Bürgermeister der Gemeinde Schönberg sowie einem Wissenschaftler und dem Betriebsleiter des Tourist Services Schönberg über das sich wandelnde Klima und die Herausforderungen für Küsten und Leute in der Region. Anschließend kamen auf meine Einladung hin zahlreiche Katastrophenschützer der Feuerwehr, des THW, der Kommune und des Landesamtes für Küstenschutz zu einem intensiven Fachgespräch im Baubetriebshof Ostseeküste zusammen. Wolfgang Jensen, Baubetriebsleiter Ostseeküste des Landesamtes für Küstenschutz, Nationalpark und Meeresschutz (LKN.SH), und in Ergänzung Dr. Johannes Oelerich, Direktor des LKN.SH, hatten einiges zu erzählen über den Küstenschutz, der zum Schutze der Menschen an der Küste, der Gäste wie Einheimischen, notwendig ist. Zahlreiche Küstenschutzanlagen bei über 600 km Ostseeküste sowie 50 landeseigene Seen halten die für die Ostsee zuständigen Männer und Frauen des LKN.SH in Schuss, suchen den Ausgleich zu touristischen Erfordernissen und trainieren zahlreiche Übungsszenarien mit allen relevanten Kräften des Katastrophenschutzes. Zum Abschluss haben wir noch eine Deich-Begehung in Schönberg-Kalifornien durchgeführt, bei der wir uns die Herausforderungen konkret anschauen konnten.

Als Bundestagsabgeordnete und Geologin ist mir der Schutz von Mensch und Natur mit Blick auf den Klimawandel sehr wichtig, weshalb ich mich über die Arbeit vor Ort ein Bild machen wollte. Ein großes Danke, dass so viele meiner Einladung gefolgt sind und vor Ort so gute Arbeit leisten.“

Teilhabe und Barrierefreiheit in Lütjenburg

im Gespräch

Barrierefreiheit – Stolperstufen und Hindernissen in Lütjenburg auf der Spur

„Zum Thema Teilhabe und Inklusion war ich in der Stadt Lütjenburg zu Gast. In der Wohnstätte der Lebenshilfe am Sternberger Weg traf ich Bewohner, die mir zeigten, wie sie leben und was sie bewegt. Größtes Thema, wenn es um die Rahmenbedingungen der Teilhabe geht, ist das Bundesteilhabegesetz, das im Herbst 2016 im Bundestag beraten werden soll. Für meine Arbeit im Deutschen Bundestag brauche ich die Rückmeldung der Menschen vor Ort. Deutlich wurde bei den Gesprächen, dass die Idee eines neuen Behindertenbegriffs, für den fünf von neun Lebensbereiche einschränkt sein müssen, um als behindert anerkannt zu werden, oder das Konzept des sogenannten Poolings von Leistungen Probleme in der Praxis bedeuten. Das Wunsch- und Wahlrecht, wie es die UN-Behindertenkonvention benennt, muss an erster Stelle stehen. Teilhabe kostet Geld – das muss uns klar sein. Ich bin deshalb dankbar für die offene Diskussion vor Ort mit der Lebenshilfe, der Arbeiterwohlfahrt, dem Sozialverband Deutschland und Kommunalpolitikern aus Lütjenburg. Die Argumente und Anregungen nehme ich mit nach Berlin. Ziel ist es nun, ein gutes Bundesteilhabegesetz auf den Weg zu bringen.

Ein bedeutender Aspekt der Teilhabe vor Ort ist zudem die Barrierefreiheit, weshalb ich zu einer Begehung der Stadt Lütjenburg mit Betroffenen eingeladen habe. Eindrücklich zeigten mir Rollstuhl- und E-Scooter-Fahrer, wo es noch hakt. In den letzten Jahren sind wir schon ein gutes Stück voran gekommen. Es gibt aber auch noch viel Handlungsbedarf. Die Verantwortlichen aller Ebenen müssen an einem Strang ziehen, indem beispielsweise bei Neuplanungen wirklich überall an die Barrierefreiheit gedacht wird. Jeder Mensch muss die Möglichkeit haben, so selbstständig und frei wie möglich an der Gesellschaft teilhaben zu können.“

ArbeiterKind.de in der Gemeinschaftsschule Brachenfeld in Neumünster

arbeiterkind.de in NMS

Podiumsdiskussion in der Gemeinschaftsschule Brachenfeld in Neumünster zusammen mit Arbeiterkind.de

„Ein Herzensthema ging ich im Rahmen meiner Sommertour in Neumünster und Schönberg an. Gemeinsam mit Katja Urbatsch, der Gründerin und Geschäftsführerin von ArbeiterKind.de, gestaltete ich einen Tag zum Thema „Du schaffst das – Wege ins Studium“. Zunächst vor rund 70 Schülerinnen und Schülern der Gemeinschaftsschule Brachenfeld in Neumünster informierten und diskutierten wir über die Hürden auf dem Weg ins Studium, Finanzierungsmöglichkeiten und die Frage „Schaffe ich das?“. Für Kinder aus Familien ohne Studienerfahrung ist diese Frage häufig erst einmal nicht mit Ja zu beantworten. Viele zweifeln oder kommen nicht einmal auf die Idee, dass sie noch mehr aus sich machen können. Doch ich will Mut machen, auch mit meiner eigenen Geschichte. Als Erste meiner Familie habe ich es nur durch Willy Brandts Bildungsoffensive und damit verbundene Förderung und Fürsprache durch beispielsweise meine Lehrer zur Promotion und in den Bundestag geschafft. Einfach war das nicht, weshalb ich mir noch heute so manches Mal sage: Du schaffst das! Den interessierten Schülerinnen und Schülern des 11. Jahrgangs konnten Katja Urbatsch und ich viele Fragen zur für sie fremden Welt des Studiums beantworten. Es braucht Vorbilder und Anleitung für den Weg bis in den Hörsaal vor allem für diejenigen, bei denen bisher kein Elternteil studiert hat. Schon lange unterstütze ich das Engagement von ArbeiterKind.de und will in Zukunft gerne öfter gemeinsam Schulen besuchen.“

Du schaffst das – Wege ins Studium – Diskussion in Schönberg

Foto im Strandkorb

v.l.: Carsten Kock, Moderator beim Radio Schleswig-Holstein, ich, Anette Langner, Staatssekretärin im Ministerium für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein, Katja Urbatsch, Gründerin von Arbeiterkind.de und Wilfried Zurstraßen, langjähriger Bürgermeister der Gemeinde Schönberg

„Im späteren Verlauf meines Sommertour-Tages zum Thema Bildung und Wegen ins Studium organisierte ich nach dem Schulbesuch in Neumünster eine Diskussionsveranstaltung in Schönberg. Gemeinsam mit Katja Urbatsch, der Gründerin und Geschäftsführerin von ArbeiterKind.de, wollte ich junge Menschen und Multiplikatoren ansprechen, um Inspiration zu stiften und das Thema Bildungsaufstieg zu diskutieren. Neben Katja Urbatsch und mir haben auch Anette Langner, Staatssekretärin im Ministerium für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein, und Wilfried Zurstraßen, langjähriger Bürgermeister der Gemeinde Schönberg, Lebensverläufe, die Mut machen können. R.SH-Moderator Carsten Kock ging mit gezielten Fragen der statistischen Tatsache auf die Spur, warum die Quote der Studierenden aus Familien, in denen noch niemand einen akademischen Abschluss gemacht hat, beständig sinkt. Deutlich wurde, dass es für Arbeiterkinder auch heute noch schwierig ist, den Weg an eine Hochschule zu finden. Chancengleichheit gibt es im Grundsatz, Chancengerechtigkeit aber nicht, wenn der Weg zu einem Studium eben nicht vorgezeichnet ist. Gezielte Ansprache und Mentoring, wie ArbeiterKind.de es leistet, halte ich für eine wichtige Hilfe. Bildungsaufstieg muss für alle machbar sein. Hier gibt es noch einiges zu tun. An diesem Thema werde ich auch in Zukunft dranbleiben!“