Schleswig-Holstein erhält 100 Millionen Euro für Investitionen in Bildungseinrichtun-gen. Auch der Kreis Plön und Neumünster profitieren davon.

Berlin, 27.05.2015

Dr. Birgit Malecha-Nissen
Mitglied des Deutschen Bundestages

Berliner Büro:
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: (030) 227-75165
Fax: (030) 227-70165
birgit.malecha-nissen@bundestag.de

Das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein hat eine Liste der förderberechtigten Kommunen im Rahmen des kommunalen Investitionsförderungsprogramms veröffent-licht. Dazu erklärt die für den Kreis Plön und Neumünster zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Malecha-Nissen:

„Die Bundesregierung lässt die Kommunen bei ihren stetig wachsenden Herausforderungen nicht im Stich und leistet einen weiteren finanziellen Beitrag. Neben der bereits be-schlossenen kommunalen Entlastung durch das Bundesteilha-begesetz, soll nun das Kommunalinvestitionsfördergesetz verabschiedet werden. Dadurch fließen weitere 3,5 Milliarden Euro direkt an die Städte und Gemeinden. Wie sich die be-reitgestellten Mittel auf die Länder verteilen erfolgt auf Grundlage eines Schlüssels, der sich aus der Einwohnerzahl, der Zahl der Erwerbslosen und dem kommunalen Kassenkre-dit zusammensetzt.

Das schleswig-holsteinische Innenministerium hat vergange-nen Freitag konkrete Zahlen sowie eine Liste der förderbe-rechtigen Kommunen veröffentlicht. Auf das Land entfallen danach rund 100 Millionen Euro. Davon profitieren insgesamt 48 Städte und Gemeinden in Schleswig-Holstein. Es freut mich, dass auch die Städte Plön und Preetz aus dem Kreis Plön sowie die kreisfreie Stadt Neumünster zu den antrags-berechtigten Kommunen zählen.

Die zur Verfügung stehenden Mittel will das Land vollständig für Investitionen in die Bildungsinfrastruktur einsetzen. Dazu gehört zum einen die energetische Sanierung von Schulen, zum anderen soll in Institutionen der frühkindlichen Bildung investiert werden. Als Bemessungsgrundlage werden die ge-meldeten Kinder und Jugendlichen in den jeweiligen Einrich-tungen herangezogen.

Das kommunale Investitionsförderungsprogramm des Bun-des befindet sich derzeit noch in der parlamentarischen Bera-tung und soll voraussichtlich zum 1. Juli 2015 in Kraft treten.“

PDF download