Beschäftigte in Krankenhäusern nicht alleine lassen

Dr. Birgit Malecha-Nissen fordert bessere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten

Berlin, 24.06.2015

Dr. Birgit Malecha-Nissen
Mitglied des Deutschen Bundestages

Berliner Büro:
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: (030) 227-75165
Fax: (030) 227-70165
birgit.malecha-nissen@bundestag.de

Zu den geplanten Protesten der Beschäftigten im Krankenhaus in Schleswig-Holstein erklärt die schleswig- holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Malecha-Nissen:

„Die Situation der Beschäftigten in den Krankenhäusern ist mehr als schwierig. Ziel muss sein, die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in den Krankenhäusern, insbesondere im nichtärztlichen Dienst, zu verbessern. Das verfolgen wir als SPD mit dem Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) Klar ist: Patientinnen und Patienten brauchen gute Pflege. Pflegekräfte brauchen Arbeitsbedingungen, die ihnen gute Pflege ermöglichen. Die finanziellen Rahmenbedingungen für Krankenhäuser müssen so gestaltet sein, dass sie ihrer Verantwortung gegenüber ihren Beschäftigten nachkommen können.

Um kurzfristig zu helfen, werden wir mit dem Krankenhausstrukturgesetz ein Pflegestellenförder- programm auf den Weg bringen. Bisher sind für die kommenden drei Jahre insgesamt 660 Mio. Euro zusätzlich ausschließlich für die Pflege am Bett vorgesehen. Wir als SPD wollen diese Mittel auf 1,3 Milliarden Euro für die Pflege verdoppeln, damit auch in der Übergangszeit bis zu einer weiterreichenden Reform, Entlastung spürbar wird. Es ist uns dabei vor allem wichtig, dass die Finanzierung der pflegerischen Versorgung von Patientinnen und Patienten im Krankenhaus dauerhaft und planbar gesichert wird. Dazu wird eine Expertinnen- und Experten-Kommission aus Praxis, Wissenschaft und Selbstverwaltung bis spätestens Ende 2017 vorschlagen, ob und wie der Pflegebedarf im DRG-System sachgerecht abgebildet wird. Diese wird beim Bundesministerium für Gesundheit angesiedelt und wird ihre Arbeit dort umgehend aufnehmen.“

Der Gesetzentwurf wird am 2. Juli 2015 in 1. Lesung in den Bundestag eingebracht.

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