Meine Arbeit in Berlin

Auf dieser Seite informiere ich über meine politische Arbeit als Abgeordnete in der 18. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages und als Mitglied in weiteren Gremien der SPD-Bundestagsfraktion.

© Marco Urban

Der „rote Faden“ meiner politischen Arbeit ist Chancengerechtigkeit. Noch heute entscheiden Herkunft, Geschlecht, Religion oder der Geldbeutel der Eltern über die Zukunft eines jungen Menschens. Ich selbst stamme aus einer Arbeiterfamilie und weiß um die Bedeutung von fairen Bildungsangeboten. Daher erachte ich es als meine Pflicht dazu beizutragen, dass jeder die gleichen Chancen auf Bildung erhält. Eine gute Ausbildung wiederum ist die Voraussetzung für gute Arbeit. Menschen müssen von ihrer Arbeit gut leben können, denn Arbeit sichert Wohlstand und Teilhabe. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass alle Menschen eine Chance auf gute Arbeit erhalten. Nah dran sein, zuhören und handeln – das sind wichtige Handlungsleitlinien für mich und meine Arbeit in den Ausschüssen und weiteren Gremien des Deutschen Bundestages gewesen.

Ausschussarbeit

Die zahlreichen politischen Themen, die im Deutschen Bundestag behandelt werden, werden zur besseren Bearbeitbarkeit in verschiedene Fachgebiete aufgeteilt. Das zeichnet den Deutschen Bundestag als klassisches Arbeitsparlament aus, in dem ein großer Anteil der Arbeit in den Fachausschüssen geleistet wird. Nur durch diese Schwerpunktsetzung kann man den vielen Herausforderungen gerecht werden. In den Ausschusssitzungen werden Gesetzesinitiativen und -vorlagen im Detail besprochen oder über verschiedene Sachverhalte informiert, indem beispielsweise Sachverständige oder Mitarbeiter eines Ministeriums eingeladen werden. Die Ausschüsse des Deutschen Bundestages sind der Ort, an denen die Abgeordneten um Kompromisse ringen. In der aktuellen 18. Legislaturperiode wurden per Beschluss des Bundestages 23 ständige Ausschüsse eingesetzt. Sie sind jeweils entsprechend der Kräfteverhältnissen im Plenum mit Abgeordneten der verschiedenen Fraktionen besetzt.

Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur (Ordentliches Mitglied)

Zusammen mit meinem Kollegen Andreas Rimkus in einer Sitzung des Verkehrsausschusses zum Bundesverkehrswegeplan

Eine gute Zukunft kann meiner Meinung nach nur durch langfristiges Denken und nachhaltiges Handeln gestaltet werden. Als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur habe ich mich für eine nachhaltige Verkehrspolitik engagiert, die auch den schleswig-holsteinischen Interessen Rechnung trägt. Für unsere Fraktion war ich die zuständige Berichterstatterin für Seeverkehr. Dazu gehören die Seeschifffahrt, das Maritime Bündnis für Ausbildung und Beschäftigung sowie die Seehäfen und ihre Hinterlandanbindungen. Darüber hinaus habe ich die Infrastrukturprojekte in Schleswig-Holstein und Hamburg für den Bundesverkehrswegeplan koordiniert. In diesem Zusammenhang war ich mitverantwortlich für die Reform der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes.

Stellvertretende Ausschüsse

Neben meiner Hauptverantwortlichkeit im Verkehrsausschuss war ich zugleich auch stellvertretendes Mitglied in vier weiteren Ausschüssen des Deutschen Bundestages:

  • Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
  • Ausschuss für Wirtschaft und Energie
  • Verteidigungsausschuss
  • Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Weitere Gremienarbeit und Engagement

Querschnittsarbeitsgruppe Migration und Integration

Flüchtlingslager „Kara Tepe“ auf der griechischen Insel Lesbos

Ich habe mich außerdem in der Querschnittsarbeitsgruppe Migration und Integration unserer Fraktion engagiert. Die leider nach wie vor aktuellen tragischen Ereignisse der Flüchtlinge im Mittelmeer zeigen, wie wichtig es ist, in diesem Politikfeld besser ausschuss- und themenübergreifend zusammen zu arbeiten. Wir müssen gemeinsam kluge Strategien für unsere Gesellschaft finden, denn hier geht es schlicht um Menschlichkeit. Hierzu möchte die Arbeitsgruppe beitragen, indem Abgeordnete aus verschiedenen Ressorts wie dem Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, dem Familienausschuss und den Bereichen Außen, Recht, Innen, und Bildung zusammenkommen und aus ihrer jeweiligen Perspektive gemeinsam Lösungsansätze finden.

Diese Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion wurde bereits 2003 ins Leben gerufen und wird z.B. beratend unterstützt von Ländervertretern, Integrationsbeauftragten der Länder und Vertretern von Migrantenorganisationen. Die Arbeit in einem so komplexen Politikfeld braucht die Einbindung von so viel wie möglich weiteren beteiligten Akteuren. Somit dient diese Arbeitsgruppe auch als Schnittstelle zwischen Migrantenorganisationen und der SPD-Bundestagsfraktion. Zielsetzung dieser Arbeitsgruppe ist die ausschussübergreifende Zusammenarbeit im Bereich der Flüchtlings- und Integrationspolitik zu forcieren und Ressourcen zu bündeln.

Vorsitzende Lotsin der SPD-Küstengang

Zusammen mit meinem „Co-Lotsen“  Johann Saathoff: Traditionssegler zu Gast in der SPD-Küstengang

Um die Position Schleswig-Holsteins zu stärken, habe ich mich zusätzlich in der „Küstengang“ der SPD-Bundestagsfraktion engagiert. Dort bin ich seit April 2015 Vorsitzende „Lotsin“ gewesen und habe gemeinsam mit Johann Saathoff das Ruder übernommen. Diese Gruppe ist ein Zusammenschluss sozialdemokratischer Abgeordneter aus den fünf norddeutschen Ländern Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein. Ihr Ziel ist es, die Kompetenzen der Abgeordneten aus den Bereichen Verkehr und Wirtschaft zu bündeln und für die Interessen dieser Länder einzusetzen.